Verletzt die Forumsuche ein Patentrecht?
Verletzt die Forumsuche ein Patentrecht?
Box 1: Dreambox 7020 mit Neutrino
Box 2: Sagem mit akt. JTG Image
PC: P4; 2x JTG 0.7.2; 2xVLC; MS SFU
Box 2: Sagem mit akt. JTG Image
PC: P4; 2x JTG 0.7.2; 2xVLC; MS SFU
Das Patent ist vom 04.01.2005 - ich glaube es ist schwer vor Gericht Recht zu bekommen, wenn andere solche Sachen schon vor diesem Datum genutzt haben. Ich bin der Meinung, dass das Patent entweder expliziter ausformuliert werden muss oder keine Gültigkeit haben dürfte. So ist es Schwachsinn- das wäre so als ob ich mir das Rad patentieren lasse und nun von allen verlange, die irgendwas mit Rädern verkaufen mit Geld bezahlen sollen.
Außerdem kann ich mir nicht vorstellen, dass Google wegen sowas vor Gericht zieht - wenn ein Prozeß überhaupt zugelassen würde, so wäre doch eine riesige Prozeßwelle anhänig.
Außerdem kann ich mir nicht vorstellen, dass Google wegen sowas vor Gericht zieht - wenn ein Prozeß überhaupt zugelassen würde, so wäre doch eine riesige Prozeßwelle anhänig.
Da ist was dran, nur das mit dem Rad, würde ich nicht so laut sagen, sonst kommt da jemand noch auf die Idee...gadh hat geschrieben:So ist es Schwachsinn- das wäre so als ob ich mir das Rad patentieren lasse und nun von allen verlange, die irgendwas mit Rädern verkaufen mit Geld bezahlen sollen.
Box 1: Dreambox 7020 mit Neutrino
Box 2: Sagem mit akt. JTG Image
PC: P4; 2x JTG 0.7.2; 2xVLC; MS SFU
Box 2: Sagem mit akt. JTG Image
PC: P4; 2x JTG 0.7.2; 2xVLC; MS SFU
Da ich mich beruflich mit Patenten beschäftige, muss ich hier mal' meinen Kommentar zu diesen ewigen Patent-Falschmeldungen auf heise.de abgeben:
1. Hier handelt es sich um ein US-Patent, zu dem es in Deutschland oder Europa keine Parallelanmeldungen gibt - und auch nie mehr geben wird. Somit hat es für uns keinerlei Bedeutung.
2. Im Hauptanspruch steht eindeutig „list of one or more links to web documents distributed over the network“,d.h. vereinfacht, es geht um eine Suche im Internet. Bei einer Forumssuche liegen die Dokumente aber auf einem einzelnen Rechner. Damit verletzt die Forumssuche noch nicht einmal das US-Patent.
3. Wenn ich mir den Hauptanspruch insgesamt durchlese, stelle ich fest .dass ich keine Internet-Suchmaschine (auch google nicht) kenne, bei der dieser Anspruch realisiert ist. Deshalb scheint das Patent doch nicht ganz zu unrecht erteilt zu sein.
tonsel
1. Hier handelt es sich um ein US-Patent, zu dem es in Deutschland oder Europa keine Parallelanmeldungen gibt - und auch nie mehr geben wird. Somit hat es für uns keinerlei Bedeutung.
2. Im Hauptanspruch steht eindeutig „list of one or more links to web documents distributed over the network“,d.h. vereinfacht, es geht um eine Suche im Internet. Bei einer Forumssuche liegen die Dokumente aber auf einem einzelnen Rechner. Damit verletzt die Forumssuche noch nicht einmal das US-Patent.
3. Wenn ich mir den Hauptanspruch insgesamt durchlese, stelle ich fest .dass ich keine Internet-Suchmaschine (auch google nicht) kenne, bei der dieser Anspruch realisiert ist. Deshalb scheint das Patent doch nicht ganz zu unrecht erteilt zu sein.
tonsel